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WTO-Gipfel gescheitert

 

Die Welthandelskonferenz in Seattle Anfang Dezember dieses Jahres stand unter keinem guten Stern. Nach einem zunächst friedlicher Marsch von rund 40.000 Menschen für mehr Arbeitsnehmerrechte und Umweltschutz geriet bald alles außer Kontrolle. Gruppen randalierender Demonstranten sonderten sich ab. Es kam zu heftigen Straßenschlachten mit der Polizei. Die Situation spitzte sich dermaßen zu, daß die Konfrenzteilnehmer ihre Hotelzimmer nicht mehr verlassen konnten. Die Eröffnungszeremonie wurde daher zunächst verschoben und letztendlich abgesagt. Proteste gegen die WTO-Konferenz gab es auch in London. Dort zogen rund 2000 Demonstranten randalierend durch die Stadt, warfen Autos um und entzündeten in der Nähe einer U-Bahnstation ein Feuer.

Die Front der Gegner des Freihandels war noch nie so groß und so gut organisiert wie dieses mal. Ihr gemeinsames Feinbild - die Globalisierung der Weltwirtschaft. In der WTO fand man den angreifbaren Feind, gegen den sich der Zorn der Demonstranten richten konnte. Die Gründe sind vielfältig: Entwicklungsorganisationen kritisieren,

  • daß von der Globalisierung nur die Industriestaaten profitieren.
  • Die Gewerkschaften in den reichen Ländern wiederum fürchten den Export von Arbeitsplätzen in die Dritte Welt weil dort die Löhne niedrig sind.
  • Anderen Gruppen geht es um Umweltzerstörung, Kinderarbeit und andere Übel, die von den Weltkonzernen angeblich in alle Erdteile getragen werden.

Auch die Dritte Welt ist von der Welthandelsliberalisierung enttäuscht. Ihnen geht wiederum die Öffnung - vor allem der Agrar- und Textilmärkte - zu langsam. Dies hätten die Industriestaaten bisher erfolgreich verhindert, klagen sie. Umwelt- oder Tierschutz hingegen ist für die armen Länder kein Thema. Ihnen geht es um ein rasches Wachstum, und dafür wurde bisher kein besseres Rezept gefunden als eine Öffnung hin zu Weltmarkt.

Die Vorteile des freien Handels sind auch bei uns nicht wegzuleugnen. Die meisten von uns profitieren davon. Die Kosten der Liberalisierung tragen jedoch meist kleine und klar definierte Gruppen.

An all diesen Gegensätzen in den internationalen Wirtschaftsinteressen ist die Ministerkonferenz in Seattle gescheitert und - am größten Hindernis - den Streit zwischen der Europäischen Union und den USA über die Rückführung der Agrarsubventionen. Gelingt es Washington und Brüssel daher nicht für die nächste WTO-Runde ein gemeinsames Ziel zu definieren und dieses auch der Öffentlichkeit klar zu machen, ist zu befürchten, daß auch bei der nächste Verhandlungsrunde Demonstranten und Aktivisten punkten werden.

Die Welthandelsorganisation (WTO-World Trade Organisation) ist eine eigenständige Organisation in den Vereinten Nationen mit Sitz in Genf. Sie löste 1994 das GATT (General Agreement on Tarifs and Trade) als Handelsorganisation ab. Die WTO hat 135 Mitgliedsländer und ist die einzige internationale Institution, die über den Freihandel wacht. Bei unzulässigen Subventionen, Zöllen und so weiter, schaltet sie sich ein. Eines der bekanntesten laufenden Schlichtungsverfahren der WTO ist der "Bananenstreit" zwischen der EU und den USA.

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